Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen der Contentfish UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend “Contentfish” genannt, gegenüber ihrem Auftraggeber, nachstehend “Kunde” genannt, im Zusammenhang mit der Beratung bei Content Marketing Arbeiten sowie der Umsetzung dieser und sonstiger Leistungen von Contentfish für den Kunden. Die Art von Dienstleistungen und Werken im Einzelnen ergibt sich aus der von Contentfish entwickelten Konzeption, dem Angebot, den Umsetzungsvorschlägen und den Einzelaufträgen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.

1.2. Dieses Vertragsbedingungen gelten für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und Contentfish und finden auch dann Anwendung, wenn im Einzelfall nicht ausdrücklich hierauf Bezug genommen wird.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1. Contentfish bietet dem Auftraggeber die Herstellung der in dem Angebot näher bezeichneten Leistungen mit den dort genannten Merkmalen und Konditionen an.

2.2. Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte, im Angebot bezeichnete Dienstleistung, gestalterische Tätigkeit oder Beratungstätigkeit jeder Art, nicht jedoch die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges.

2.3. Mit schriftlicher Annahme dieses Angebots durch den Auftraggeber kommt eine Vereinbarung mit den in dem Angebot angegebenen Vertragsinhalten sowie zu diesen Vertragsbedingungen zustande.

2.4. Im Falle einer Abweichung der Regelungen in dem Angebot von den nachfolgenden Vertragsbedingungen gelten die Regelungen in dem Angebot. Im Übrigen finden diese Vertragsbedingungen Anwendung.

3. Vergütung und Kosten, Auftragsänderungen und -erweiterungen

3.1. Maßgebend sind die in der Vereinbarung genannten Preise. Eine Verschiebung innerhalb der kalkulierten Einzelpositionen ist zulässig, sofern die Gesamtsumme der Vereinbarung nicht überschritten wird. Zusatzleistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, sind nach vorheriger Ankündigung gesondert zu vergüten. Darüber hinaus gehende Änderungen des Kostenumfangs bedingen eine Nachkalkulation.

3.2. Reise- und Unterbringungskosten, Versicherungen und Auslagen wie Material- oder Druckkosten, Kosten für weitere Dienstleister oder Aufwendungen für Bildrechte, Clippingdienste etc., die  Contentfish bei der Erfüllung des Auftrags entstehen, werden nach vorheriger Ankündigung gesondert nach Aufwand abgerechnet und sind nicht im Angebot enthalten.

3.3. Aktualisierungen und Änderungen von Angeboten und Aufträgen werden von beiden Parteien schriftlich festgelegt und als Zusatzvereinbarung Bestandteil der Vertragsbeziehung zwischen Contentfish und dem Auftraggeber. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die vertragsgegenständlichen Leistungen einseitig zu ändern.

3.4. Wenn der Kunde Aufträge, Arbeiten, Planungen und dergleichen ändert oder abbricht bzw. die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, wird er Contentfish alle dadurch anfallenden Kosten ersetzen und Contentfish von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.

3.5. Falls der Kunde vor Beginn der Auftragsbearbeitung vom Vertrag zurücktritt, kann Contentfish einen angemessenen Teil des vereinbarten Honorars als Stornogebühr verlangen.

3.6. Alle zu zahlenden Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.

4. Präsentation

4.1. Die Entwicklung konzeptioneller und gestalterischer Vorschläge durch Contentfish mit dem Ziel des Vertragsabschlusses mit dem Auftraggeber erfolgt, unbeschadet im Einzelfall abweichender Regelungen, gegen Zahlung eines mit dem Auftraggeber dafür vereinbarten Entgelts (Präsentationshonorar).

4.2. Wird nach einer Präsentation kein Auftrag erteilt, so bleiben alle Leistungen, insbesondere die Präsentationsunterlagen und die darin enthaltenen Entwürfe, Werke, Ideen etc. Eigentum von Contentfish. Der Kunde ist nicht berechtigt, dieses Material zu nutzen, zu bearbeiten oder als Grundlage zur Herstellung eigenen Materials zu nutzen. Der Kunde hat, falls es nicht zur Auftragserteilung kommt, alle in seinem Besitz befindlichen Präsentationsunterlagen unverzüglich an Contentfish zurückzugeben.

4.3. Dies gilt nicht, wenn die Präsentation im Rahmen eines Workshops zur Strategiefindung erstellt wird. Bei diesem handelt es sich um einen honorierten Auftrag, der nicht zu weiteren Aufträgen verpflichtet. In diesem Fall werden dem Kunden alle Unterlagen überlassen.

5. Mitwirkungs- und Aufklärungspflichten des Kunden

5.1.  Der Vertragspartner ist verpflichtet, sämtliche für die Durchführung des Vertrages notwendigen Mitwirkungshandlungen vorzunehmen und Contentfish im Sinne einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zu unterstützen. Diese Mitwirkungspflicht gilt insbesondere für termingebundene Projekte, bei denen zur Einhaltung bestimmter Fristen die Mitwirkung des Auftraggebers unerlässlich ist.

5.2.  Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den von Contentfish angegebenen Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig zur Verfügung stellt und seiner Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, können nicht zum Verzug von Contentfish führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Auftraggeber.

5.3.  Der Auftraggeber sorgt dafür, dass Contentfish alle für die Durchführung des Vertrages notwendigen Unterlagen rechtzeitig und ohne besondere Aufforderung vorgelegt werden, und Contentfish von allen Vorgängen unverzüglich in Kenntnis gesetzt wird, die für die Ausführung der Vereinbarung von Bedeutung sein können.

5.4. Der Kunde wird im Zusammenhang mit diesem Auftrag andere Dienstleister nur im Einvernehmen mit Contentfish einbeziehen oder beauftragen.

5.4. Der Kunde verpflichtet sich, keine im Zusammenhang mit der Auftragsdurchführung eingesetzten Mitarbeiter oder ehemaligen Mitarbeiter des Beraters vor Ablauf von 24 Monaten nach Beendigung der Zusammenarbeit einzustellen oder zu beauftragen.

6. Geheimhaltungspflicht

6.1.  Contentfish ist zur Geheimhaltung aller ihr bei der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers verpflichtet.

6.2.  Die Geheimhaltungspflicht besteht auch über die Dauer der Zusammenarbeit hinaus.

6.3.  Für Schäden, die durch Dritte entstehen, haftet Contentfish nicht.

7. Zahlungsbedingungen

7.1.  Die Preise von Contentfish gelten vorbehaltlich einer anders lautenden Vereinbarung in Euro und verstehen sich, soweit gesetzlich zulässig, als Nettopreise. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird in der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung geltenden Höhe zusätzlich berechnet. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang zur Zahlung fällig.

7.2.  Erbrachte Leistungen werden dem Auftraggeber zum Monatsende stundengenau in Rechnung gestellt, insofern keine abweichenden Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern vor Vertragsschluss getroffen wurden.

8. Urheber- und Nutzungsrechte

8.1.  Die im Rahmen eines Auftrags erarbeiteten Konzepte und Leistungen sind als persönlich geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

8.2.  Alle mit den gelieferten Arbeiten von Contentfish zusammenhängenden urheberrechtlichen Nutzungsrechte überträgt Contentfish im Rahmen des Vertragszwecks auf den Auftraggeber, d. h. je nach Vertragszweck bestimmen sich der räumliche, zeitliche und inhaltliche Umfang des Nutzungsrechts sowie die jeweils eingeräumte Nutzungsart. Die Rechte gehen erst mit vollständiger Zahlung des Gesamtauftrages auf den Auftraggeber über.

8.3.  Contentfish ist berechtigt, bei Missbrauch, insbesondere der Weitergabe der Arbeit an Dritte bei Zweckentfremdung, bei Nachdruck oder bei Ausnutzung über den in Rechnung gestellten Zweck hinaus ein Nachhonorar zu verlangen.

8.4.  Der Auftraggeber überträgt Contentfish alle für die Nutzung der übermittelten Daten und Materialien erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte in dem für die Durchführung des Vertrages zeitlich und inhaltlich notwendigen Umfang.

8.5.  Der Auftraggeber gewährleistet, dass er alle zur Durchführung des Vertrages erforderlichen Rechte an den übermittelten Daten und Materialien besitzt. Der Auftraggeber stellt Contentfish von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung von Ansprüchen Dritter oder gesetzlicher Bestimmungen bei der Durchführung des Vertrages entstehen. Ferner wird Contentfish von den Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt.

9. Nennung, Referenzen

9.1.  Contentfish hat das Recht, ihre Leistungen zum Zweck der Eigenwerbung (z. B. in Imagematerialien, oder auf der eigenen Website) vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen zu nutzen. Contentfish kann Mitwirkenden an der Leistung (z.B. Partnern, Unterauftragnehmern) das Recht einräumen, die Leistungen für deren Eigenwerbung zu verwenden.

9.2.  Sofern der Auftraggeber nicht widerspricht, darf Contentfish nach Abschluss eines Vertrags auch das Logo des Auftraggebers als Referenz auf der Contentfishwebsite nutzen. Auf diese Wirkung eines fehlenden Widerspruchs wird Contentfish bei Vertragsabschluss hinweisen.

10. Haftung

10.1.  Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen -auch von Vertretern und Erfüllungsgehilfen- beschränkt sich die Haftung von Contentfish auf den nach Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden. Gegenüber Unternehmern haftet Contentfish bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

10.2.  Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden am Leben, am Körper oder an der Gesundheit des Kunden oder seiner Angestellten, die auf Pflichtverletzungen, deliktischen Handlungen oder Gefährdungshaftung von Contentfish beruhen.

10.3.  Die Prüfung von Rechtsfragen, insbesondere aus dem Bereich des Urheber-, Wettbewerbs- und Warenzeichenrechts ist nicht Aufgabe von Contentfish. Mangels einer schriftlichen anderslautenden Vereinbarung haftet Contentfish deshalb nicht für die Rechtmäßigkeit des Inhalts und / oder der Gestaltung der Arbeitsergebnisse. Gleiches gilt für eine Haftung für Fehler, die aus vom Auftraggeber übergebenen Unterlagen herrühren.

10.4.  Schadensersatzansprüche wegen einer Pflichtverletzung oder Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers verjähren 1 Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

11. Rechtskonformität

11.1. Contentfish ist nicht dazu berechtigt, Rechtsberatungsleistungen zu erbringen. Wenn die Contentfish auf offensichtliche Rechtsprobleme aufmerksam wird, wird sie auf die Möglichkeit der Einholung von weiterem Rechtsrat hinweisen.

12. Schlussabstimmungen

12.1. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen, Erweiterungen oder Beschränkungen dieser Vertragsbedingungen sind nur rechtsverbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart oder von Contentfish schriftlich bestätigt wurden.

12.2. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist Lahr.

12.3. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit dieser Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Eine unwirksame Klausel ist durch ergänzende Auslegung nach Möglichkeit durch eine Regelung zu ersetzen, die deren Zweck möglichst nahe kommt.